Häufige vertragliche Regelungen

Verschiedene Musterverträge bieten eine erste Basis zur Festlegung der individuellen Regelungen. Die Vielzahl der möglichen institutionellen, personellen und rechtlichen Konstellationen erfordert jedoch stets eine Anpassung an die jeweiligen Zielsetzungen.

Beim reinen Forschungsauftrag wird die Leistung im Vorfeld eindeutig festgelegt und entsprechend des Projektfortschritts vergütet. Abgesehen von Ausnahmefällen sollte der Hochschule zugestanden werden, die Ergebnisse im Rahmen von Forschung und Lehre zu verwenden. Eine Vergütung entstehender Schutzrechte ist in der Regel vorgesehen.

Bei Forschungskooperationen ist in der Regel kein konkretes Ergebnis geschuldet. Die Aufteilung der Rechte an Schutzrechten erfolgt daher meist anhand der jeweiligen Beiträge. Für den Kooperationspartner sollte die Option auf eine Lizenz für die Ergebnisse, welche im Besitz des anderen Partners liegen, vorgesehen werden.

Auftragnehmer ist in der Regel die Hochschule. Jedoch sollten insbesondere die Regelungen des Obligationenrechts bzw. Arbeitnehmer-Erfindungsgesetzes berücksichtigt werden. Im Ergebnis der Regelungen sollte der ausführende Forscher sich zur Meldung patentfähiger Ergebnisse an die Hochschule verpflichten. Diese sollte sich verpflichten, diese auch in Anspruch zu nehmen, um sie dem Auftraggeber ggf. übertragen zu können. Für nicht angestellte Projektmitarbeiter sind geeignete Regelungen zum Umgang mit deren Erfindungen vorzusehen.

Weitere Informationen:
Mustervereinbarungen des BMWi für Forschungskooperationen

Haben Sie noch Fragen? Die Ansprechpartner im Team Wissenstransfer helfen Ihnen gerne weiter.

Zuletzt aktualisiert am 05.09.2017 von Sönke Voss.

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